Geschäftsnummer: | 02.3467 |
Eingereicht von: | Geschäftsprüfungskommission SR |
Einreichungsdatum: | 19.09.2002 |
Stand der Beratung: | Erledigt |
Zuständigkeit: | Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation |
Schlagwörter: | Rolle; GPK-S; Bundesrat; Luftverkehrspolitik; Schweiz; Angesichts; Internationalen; Entwicklungen; Formulieren; Staates; Aufrechterhaltung; Luftverkehrsinfrastruktur; Definieren; überprüft; Luftfahrtkommission |
Die GPK-S fordert den Bundesrat auf, die Luftverkehrspolitik der Schweiz angesichts der internationalen Entwicklungen neu zu formulieren und die Rolle des Staates bei der Aufrechterhaltung der Luftverkehrsinfrastruktur zu definieren. Er überprüft dabei auch die Rolle der Luftfahrtkommission.
Die Kommission verweist auf den Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 19. September 2002 über die Rolle von Bundesrat und Bundesverwaltung im Zusammenhang mit der Swissair-Krise.